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11.03.2018

Mit Niels Annen über die GroKo diskutieren…

…dazu waren die Genossinnen und Genossen am 19. Februar in Kreishaus Eimsbüttel eingeladen worden. Vorne weg: Die Diskussion wurde sehr emotional geführt, jedoch litt unter der Emotionalität nicht der Respekt unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Zusätzlich interessant wurde es dadurch, dass Niels selbst mit am Koalitionsvertrag verhandelt hatte und somit direkte Eindrücke auf die jeweiligen Verhandlungsergebnisse präsentieren konnte. Trotz des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl, so seine Einschätzung, konnte die SPD im Koalitionsvertrag viele Verhandlungserfolge erzielen. Dazu gehören die Vereinbarungen zum Thema „Rente“ (Verhinderung eines weiteren Absinkens des Rentenniveaus), die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen und Maßnahmen der Förderung für Familien und Kinder. Gerade auch für Hamburg wichtig: der soziale Wohnungsbau soll stärker gefördert werden.

Diese und weitere Punkte werden ihn dazu bringen, so Niels, für ein Abschließen der Koalitionsverhandlungen zu stimmen. Jedoch war ihm wichtig, nicht nur die Erfolge zu erwähnen. Er nannte auch Punkte, in denen sich die SPD nicht durchsetzen konnte wie etwa das Anliegen der SPD, eine Bürgerversicherung „Gesundheit“ einzuführen.

Den Jusos, die einer erneuten GroKo kritisch gegenüberstehen auf, bat er einmal ausführlich im Koalitionsvertrag nachzulesen, was für Erfolge man für die Jugend verbuchen konnte: Mindestlohn für Auszubildende und Investitionen in eine qualifizierte Bildung, verbunden auch mit BAföG-Erhöhungen.

Nach Niels’ Einleitung gab’s reichlich Fragen. Eine Genossin fragte Niels, wie sie in Zukunft dem SPD-Vorstand vertrauen könnte, wenn sich die Leute im Vorstand gegenseitig offensichtlich nicht vertrauen. Daraufhin antwortete Niels, selbst Angehöriger des erweiterten Vorstands, dass es nun notwendig sei, als Vorstand eine klare Linie zu aufzuzeigen und so das verlorene Vertrauen zurück zu gewinnen.

Aber auch nach der anstehenden Erneuerung der SPD wurde gefragt. Könne diese in einer GroKo überhaupt gelingen, oder sei nicht vielmehr zu befürchten, dass die SPD bei der nächsten Wahl noch weniger Stimmen zu erhalten. Diese Sorge teilte Niels nicht. Er meinte, dass es nicht möglich sei, einfach weiter zu machen angesichts des Rechtsrucks, den wir in Europa – und nun leider auch durch die AfD im Bundestag – erfahren müssen.

Die abschließenden Worte von Niels, bevor er nach München zur Sicherheitskonferenz weiter musste, waren anerkennend. Es sei gut gewesen, eine inhaltlich starke Debatte auch mit den nötigen Emotionen zu führen. Das passe zu einer engagierten SPD. Diese Kraft der Debatte müsse man nach dem Ergebnis des Mitgliederentscheids, egal wie es ausfällt, mitnehmen und in die Zusammenarbeit innerhalb der Partei stecken und somit den Erneuerungsprozess vorantreiben.